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Kanton Basel-Stadt

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Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
Medienmitteilung vom 08.11.2012 (15:00)
Verzicht auf Asylschiff wegen technisch bedingter Verzögerungen
Das Personenschiff für die Unterbringung von Asylsuchenden kommt nun doch nicht nach Basel. Die Anfahrt des Schiffes aus den Niederlanden hätte sich wegen technischer Probleme verzögert und die Prüfung eines geeigneten Ersatzschiffes wäre innert nützlicher Frist nicht leistbar gewesen. Der unvorhergesehene Verlust der 90 Unterbringungsplätze auf dem Schiff kann notfallmässig aufgefangen werden, da kurzfristig an der Mittleren Strasse eine Liegenschaft mit 45 Plätzen für Asylsuchende gefunden werden konnte. Das Haus ist ab Januar 2013 bezugsbereit. Verhandlungen für eine weitere Liegenschaft, die rund 35 Personen Obdach bieten könnte, sind auf gutem Weg.

Im vergangenen April hatte der Regierungsrat im Sinne einer Übergangslösung die Miete eines Personenschiffs für die Unterbringung von Asylsuchenden genehmigt Dies vor dem Hintergrund, dass die von der Sozialhilfe betreuten Liegenschaften fast bis zum letzten Bett belegt waren und es in den letzten Monaten nicht möglich war, zusätzliche Liegenschaften für die Unterbringung von Asylsuchenden zu finden. Die Eröffnung einer weiteren Zivilschutzanlage, in der Asylsuchende zum Teil Monate lang unter Tag wohnen müssten, sollte nach Möglichkeit vermieden werden. Der Auftrag für die Realisierung des Projektes mit dem Personenschiff war mit der Auflage verbunden, dass das Schiff rasch wieder ablegen müsste, wenn Unterbringung in Häusern möglich würde (vgl. dazu die Medienmitteilung vom 17. April 2012).

Auf das geplante Asylschiff in Basel muss nun allerdings verzichtet werden. Dessen Ankunft in Basel hätte sich wegen technischer Probleme um mehrere Wochen verzögert und die Prüfung eines angebotenen Ersatzschiffes hätte nicht innert nützlicher Frist geleistet werden können. Da der ursprünglich vorgesehene Anlegeplatz unmittelbar oberhalb der Dreirosenbrücke auf Grossbasler Seite nur für eine beschränkte Zeit zur Verfügung gestanden hätte, ist ein Asylschiff keine Option mehr. Der unvorhergesehene Verlust dieser Unterkunft kann aber notfallmässig aufgefangen werden: Immobilien Basel-Stadt kann der Sozialhilfe das Hinterhaus der Liegenschaft an der Mittleren Strasse 37 für die Unterbringung von rund 45 Asylsuchenden zur Verfügung stellen. Das Haus kann ab Mitte Januar 2013 bezogen werden. Bauliche Massnahmen sind nicht notwendig.

Mit dieser Liegenschaft und voraussichtlich einem weiteren Haus auf Kleinbasler-Seite mit rund 35 Plätzen sind die grössten Unterbringungsengpässe im Asylbereich vorerst überwunden, Schwankungsreserven bestehen allerdings nicht. Sollte es in den Wintermonaten unerwartet zu überdurchschnittlich hohen Asylgesuchszahlen und entsprechend hohen Kantonszuweisungen kommen, steht für den Notfall immer noch die Zivilschutzanlage St. Johann zur Verfügung. Dazu werden weitere Optionen für die Unterbringung von Asylsuchenden geprüft. Etwas Spielraum ergibt sich immerhin durch die Tatsache, dass Basel-Stadt auch 2013 als Standortkanton eines Empfangs- und Verfahrenszentrums des Bundes speziell entlastet wird. Bei gleich bleibenden Asylgesuchszahlen werden Basel 2013 rund 200 Asylsuchende weniger zugewiesen als dies gemäss nationalem Verteilschlüssel der Fall wäre.

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Weitere Auskünfte:

Renata Gäumann, Telefon +41 (0)61 685 17 67
Kantonale Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen
Donnerstag, 8.11.2012 15:00 – 17:00